Die EU scheint im Konflikt in Syrien keine Rolle zu spielen. Niemand nimmt sie ernst. Man protestiert gegen die Invasion, doch darf man sie nicht so nennen, weil sonst Erdogan syrische Flüchtlinge nach Europa schickt, wie er klar und deutlich ankündigt. Sanktionen kann man also kaum machen. Man ist erpressbar.
Unter anderem weil es keinerlei Konzept gibt, wie man damit umgehen könnt. Von Deutschland und Frankreich wird immer noch die Verteilung der bereits anwesenden Flüchtlinge auf ganz Europa als Lösung des Problems gesehen, obwohl man dabei keinen Schritt weiter kommt. Diese Realität wird auch von machen Beiträge bei ariva als ideologische Verblendung gesehen (oder als rechtsradikal). Dabei ist sie die gegenwärtige Tatsache. Anderes sind Wunschvorstellungen, daher völlig irrelevant.
Im Umkehrschluss heisst das, dass Deutschland und Frankreich bereit sein müssten einen grossen Teil der Flüchtlinge zukünftig selber aufzunehmen, denn man kann Polen, Ungarn usw. nicht zwingen und bei manchen anderen Ländern hat sich die Stimmung auch gedreht.
Man müsse gemeinsam Lösungen finden, ist ein Spruch der von Politikern gerne gesagt wird, doch diese gemeinsame Lösung müsste man ja gemeinsam finden. Nicht eine Idee in den Raum stellen und sich wundern, dass die anderen sie nicht mittragen wollen. Denen kann man dann vorwerfen, sie wollten sich an keiner gemeinsamen Lösung beteiligen. Kommt es zu einer neuen Welle aus diesem Konflikt, steht man da ohne irgend ein Konzept oder Haltung. Für die bereits anwesenden Flüchtlinge in Europa und die welche zB auf griechischen Inseln landen besteht nur ein abstraktes Bekenntnis zu humanitärer Verpflichtung, also eine Wortblase, die nix konkretes bedeutet. Keine Zusagen von einer Regierung oder Parlament zB. Doch werden alle kritisiert, die das nicht mittragen wollen, die Heuchelei, mehr ist es nicht.
Niemand kann sich dazu bekennen, ja, wir sollten viele weitere Flüchtlinge aufnehmen aus Türkei, Libyen, Syrien usw. Oder gibt es hier jemanden, der das so unterschreiben würde? Ne? Da drescht man lieber Phrasen mit der Nazi- und Rassismuskeule?
Die EU müsste ihre politischen Entscheidungsprozesse irgend wie klären mAn, da stimmt anscheinend etwas nicht, in diese machtlose Situation gerät man nicht aus purem Zufall. Als grösster Wirtschaftsraum hat man nichts mitzureden, nicht mal wenn es einem selber bedroht.
|